Die Arab Bank in Genf unterhält offenbar eine Kundenbeziehung mit einer Unternehmerfamilie, die kürzlich von der OFAC sanktioniert wurde. Die Bank will sich dazu nicht äussern.
Die Arab Bank in Genf unterhält offenbar eine Kundenbeziehung mit einer Unternehmerfamilie, die kürzlich von der OFAC sanktioniert wurde. Die Bank will sich dazu nicht äussern. Die SDN-Liste des amerikanischen Office for Foreign Asset Control verheisst für die Betroffenen immer Unheil.
Das Kürzel SDN steht für «Specially Designated Nationals and Blocked Persons». Am vergangenen 24. Februar wurden drei Mitglieder einer deutschen Unternehmerfamilie Diegelmann im Zusammenhang mit Russland-Sanktionen auf diese Liste gesetzt. Sie sind unter anderem mit ihrer Firma Rheingold Edelmetall im Fürstentum Liechtenstein im Goldhandel tätig. Dort sorgt der Fall für Diskussionen. Eine ehemalige Mitarbeiterin des Amtes für Wirtschaft hat von der Familie Mandate im Umfeld der Rheingold Edelmetall übernommen, wie auch finews.ch berichtete.Von der OFAC sanktionierte Mitglieder sollen auch Private-Banking-Kunden der Arab Bank in Genf sein, wie finews.ch weiter erfuhr. Das betreffende Haus will den Verdacht gegenüber finews.ch nicht kommentieren und erklärte lediglich: «Aufgrund des Bankgeheimnisses» könne man diesbezügliche Fragen «nicht beantworten, wie auch nicht zu anderen spezifischen Fällen».Die Bank betonte weiter, dass sie «sich an Schweizer Gesetze hält und ausländische Sanktionen angemessen berücksichtigt, inklusive OFAC-Sanktionen, wie es die Finma erwartet». Die Finanzmarktaufsicht ihrerseits dementierte gegenüber finews.ch nicht, dass auch Schweizer Banken von dem Liechtensteiner Goldhändler-Fall betroffen seien. Zur Anzahl und zu den betreffenden Instituten wollte sie aber keine Angaben machen. Man äussere sich «wie üblich nicht zu Einzelheiten unserer Aufsichtstätigkeit» und «grundsätzlich nicht zu Einzelfällen».Bereits vor zwei Wochen hatte der Zürcher Finanzblog «Inside Paradeplatz» vermeldet, dass die drei Liechtensteiner Banken Havilland, Neue Bank und Alpha Rheintal Bank mit dem Goldhändler in Liechtenstein im Geschäft stünden. Sie belehnten routinemässig Edelmetall-Depots der Rheingold-Kunden. In unregelmässigen Abständen aktualisieren die USA die berüchtigte SDN-Sanktionsliste der OFAC. Diese Liste wird von fast allen Finanzinstitutionen weltweit beachtet.Die meisten Banken vermeiden eine Kundenbeziehung mit Personen auf dieser Liste um jeden Preis. Denn mit einer solchen Geschäftsbeziehung macht sich ein Finanzinstitut in den USA strafbar. Die Liechtensteiner Rheingold Edelmetall habe, schreibt das OFAC, «mit russischen Metallunternehmen zusammengearbeitet, um die Herkunft russischer Edelmetalle zu verschleiern».Ferner habe sie «russischen Kunden geholfen, Geld zu waschen, indem sie Edelmetalle gegen Bargeld kaufte und verkaufte und so vorsätzlich internationale Sanktionen umging». In den Vereinigten Arabischen Emiraten habe das «Diegelmann Netzwerk» den Verkauf russischer Edelsteine orchestriert. Ob die Vorwürfe zutreffen, ist unklar. Klar ist hingegen, dass es für Betroffene einer Sanktionierung, zumal aus dem Ausland, sehr schwierig ist, sich mit den Mitteln des Rechtsstaates zu wehren. Es gibt keine formellen Rechtsmittel gegen Entscheidungen der OFAC, und die Gerichte schützen in der Regel den Ermessensspielraum der Behörde.
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