Galina Timtschenko, Chefredakteurin der unabhängigen Plattform Meduza, über die manipulierten Wahlen in ihrer Heimat und die Folgen für die Gesellschaft
Galina Timtschenko, Chefredakteurin der unabhängigen Plattform Meduza, über die manipulierten Wahlen in ihrer Heimat und die Folgen für die GesellschaftDer russische Präsident Wladimir Putin spricht anlässlich des 10. Jahrestags der Annexion der Krim durch Russland auf dem Roten Platz in Moskau am 18. März 2024 zu der Menge
Am Tag, an dem ich diesen Text schreibe, findet in Russland etwas statt, das das Regime als Wahlen bezeichnet. Doch es sind Orwell’sche Wahlen. Erinnern Sie sich an die Parole „Krieg ist Frieden“! Das sind Wahlen, bei denen es keine Wahl gibt: keine Kandidaten, keine Opposition. Und wer dennoch – vom Regime geduldet – antritt, der hat kein Wahlprogramm. In den Wahllokalen wurden Menschen durchsucht, festgenommen, daran gehindert, ihre Stimmzettel zu fotografieren, und die Wahllokale selbst waren von Mitarbeitern der Sicherheitskräfte umgeben: Polizei, Nationalgarde, dem Inlandsgeheimdienst FSB. Überall.
Zweifelsohne sehen wir nichts als eine Imitation von Wahlen. Eine Art Ritual. Dennoch ist dieses Ritual für den Kreml wichtig, weil er durch die gefälschten Resultate den eigenen Machterhalt legitimiert.
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