Die Medienaufsicht droht dem russischen Staatsmedium RTDeutsch mit Konsequenzen:
Bereits Anfang Februar hatten die Medienanstalten ein Sendeverbot erteilt, weil für das Programm keine Rundfunklizenz in Deutschland vorliege. Eine Lizenz ist grundsätzlich eine Voraussetzung, um ein Rundfunkprogramm hierzulande anzubieten. RT DE will sich gegen das Sendeverbot wehren und reichte im Februar beim Verwaltungsgericht Berlin eine Klage ein. Eine Entscheidung war zunächst nicht bekannt. Das Live-Programm ist weiter über die Webseite des Staatsmediums zu sehen.
Die Medienregulierer teilten weiter mit, dass das Zwangsgeld in üblicher Höhe von 25.000 Euro gezahlt werden müsse, wenn das TV-Live-Programm nicht bis Freitag eingestellt wird. Die Medienanstalt betonte:"Rundfunk ist in Deutschland zulassungspflichtig, eine Lizenz wurde jedoch nie beantragt und damit auch nicht erteilt." Die Regulierer hatten nach dem Sendestart Mitte Dezember ein Verfahren eingeleitet, das Anfang Februar zu dem Sendeverbot führte.
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