Ein Moskauer Gericht hat Facebook und Instagram verboten. Der Grund: Die Plattformen lassen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen zu.
Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als «extremistisch» verboten worden. Einentsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert, der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein.
Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.
Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz"Tod den russischen Eindringlingen". Das sorgte in Moskau für große Empörung.
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