Ab Montagmittag ging plötzlich nicht mehr viel: Im Bundestag kam es zu massiven IT-Problemen – während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin. Was steckt dahinter?
Plötzlich funktionierte das Bundestagsfernsehen im Ausschussaal nicht mehr: Während der laufenden Sitzung der Corona-Enquetekommission hakte der Stream. Die Sitzung wurde kurz unterbrochen. Später wurden Abgeordnete und Mitarbeiter auch durch eine Durchsage informiert.
Zudem, so berichtet etwa die „Bild“-Zeitung, sei es zu umfangreichen Störungen bei E-Mail und Internetzugang gekommen. Mehrere Fraktionen und Abgeordnete seien betroffen gewesen. Auch Drucker sollen demnach gestört gewesen sein und ein Zugriff auf virtuelle Laufwerke sei nicht möglich gewesen. Erst in der vergangenen Woche war der russische Botschafter in Deutschland ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Die Bundesregierung warf Russland wiederholte Angriffe vor, darunter Desinformationskampagnen, Sabotage und Cyberattacken. Konkret ging es dabei um die Kampagne „Storm 1516“, bei der insbesondere während der letzten Bundestagswahl Fake News über bekannte Politiker verbreitet wurden. Eine Analyse der deutschen Nachrichtendienste habe belegt, dass dahinter die Moskauer Denkfabrik „Center for Geopolitical Expertise“ stehe, die vom russischen Militärgeheimdienst GRU unterstützt werde, so die Bundesregierung.Nun also Serverprobleme im Bundestag, von denen Hunderte betroffen sind, während ausgerechnet hochrangige Delegationen aus den USA und der Ukraine in Berlin weilen? Experten warnen davor, allzu schnelle Schlüsse zu ziehen. Manuel Atug, Sprecher der AG Kritis, sagte dem Tagesspiegel: „Es kann sich um einen Angriff handeln. Häufig stecken aber auch andere Gründe dahinter.“ Atug erklärte: „Wenn man solche Vorfälle genauer analysiert, kommt man häufig zu dem Schluss, dass es interne Probleme sind, etwa mit der Netzinfrastruktur, der Firewall oder sogar der Hardware.“Auch der Bundestag war davon schon betroffen – 2017 etwa hatte man dort ebenfalls über einen Hackerangriff spekuliert. Im Anschluss wurde bekannt, dass es sich um ein Hardwareproblem gehandelt hatte. 2015 wiederum war der Bundestag Ziel eines großangelegten Hackerangriffs, bei dem auf mehreren Computern Spionagesoftware installiert wurde. Betroffen war auch das Gerät der damaligen Kanzlerin Angela Merkel . Damals soll die russische Gruppe „Fancy Bear“ hinter dem Angriff gesteckt haben. Übrigens dieselbe Gruppe, die in der vergangenen Woche Thema war, als es im Zusammenhang mit russischen Angriffen auch um eine Attacke gegen die Deutsche Flugsicherung ging. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erklärte auf Tagesspiegel-Anfrage, es sei über den Vorfall in Kenntnis gesetzt worden. Man sei im Austausch. Zuständig für das weitere Vorgehen, auch die Ursachenforschung, sei aber derzeit die Bundestagsverwaltung.
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