Der Eigentümer von X inszeniert sich als Verfechter freier Rede, geht aber immer wieder gegen Kritiker vor. Ein Gericht in Kalifornien entschied nun, dass Elon Musk eine Organisation unzulässig verklagt hat.
Ein Bundesgericht in Kalifornien hat eine Klage von Elon Musks Firma X gegen das Center for Countering Digital Hate abgewiesen. Die gemeinnützige Organisation hatte eine Zunahme von Hassrede auf der Plattform nach der Übernahme durch den Milliardär dokumentiert.
Vor Gericht hatten die Anwälte von X, das früher unter dem Namen Twitter bekannt war, argumentiert, dass die Forscher des CCDH gegen die Nutzungsbedingungen der Website verstoßen hätten, indem sie öffentliche Tweets massenhaft abgerufen und zusammengestellt hätten. Zudem verlangte die Firma Schadensersatz, weil die Veröffentlichungen Schäden in Höhe von Millionen Dollar verursacht hätten.
Das CCDH ist eine gemeinnützige Einrichtung mit Niederlassungen in den USA und in Großbritannien. Es veröffentlicht regelmäßig Berichte über Hassrede, Extremismus oder schädliches Verhalten auf sozialen Medienplattformen wie X, TikTok und Facebook. Die Organisation hat mehrere Berichte veröffentlicht, in denen sie Musks Führung kritisiert und einen Anstieg von Hassrede sowie von Falschinformationen zur Klimakrise seit seinem Einstieg festgestellt hat.
Die Bemühungen von Musk, die Kurznachrichtenplattform auf ein anderes finanzielles Fundament als Werbeeinnahmen zu stellen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben. Neben den Werbeeinnahmen brachen laut Medienberichten auch die Nutzungszahlen ein, obwohl Musk inzwischen Influencer für ihre Beiträge auf X bezahlt und in die Plattform immer wieder neue Funktionen integrieren lässt.
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