Erst will der Westen keine schweren Waffen an die Ukraine liefern, dann tut er es doch; erst keine Kampfpanzer, dann doch welche. Wohin führt dieser Weg? In einen Atomkrieg? Eine Analyse von robtreichler
Warum lehnen westliche Staaten monatelang ab, Panzer an die Ukraine zu liefern, und tun es schlussendlich doch? Warum taten sie dasselbe bei Luftabwehrraketensystemen? Und wird es demnächst mit Kampfflugzeugen genauso sein - jetzt sagen das Weiße Haus und andere Regierungen nein, und in ein paar Monaten werden sie ankündigen, den ukrainischen Streitkräften F-16-Jagdbomber zur Verfügung zu stellen? Eine nicht besonders gewagte Prognose: Ja, das ist sogar sehr...
Erst sind es Handfeuerwaffen, Maschinengewehre, tragbare Luftabwehrraketen, Panzerfäuste, gepanzerte Fahrzeuge. „Schwere Waffen“, Panzer oder gar Kampfflugzeuge stehen zwar auf der Wunschliste der ukrainischen Regierung, doch alle winken ab.
Wie aber ist die NATO der Gefahr ausgewichen, zur Kriegspartei zu werden? Das war einerseits nicht schwierig, weil, wie der österreichische Völkerrechtsexperte Ralph Janik schon bald nach Kriegsausbruch dargelegt hat, Waffenlieferungen keine Kriegsbeteiligung darstellen. Soweit der rechtliche Aspekt, tatsächlich aber versucht Moskau, politisch-medial die Behauptung zu verbreiten, von der NATO de facto angegriffen zu werden.
Während das Kriegsvölkerrecht auf Basis von Regeln und Präzedenzfällen mehr oder weniger eindeutige Urteile zulässt, bleibt die Beantwortung der Frage, was für Putin eine „Provokation“ darstellt, naturgemäß ein Ratespiel.
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