Renaturierung - Falls das EVP-Veto ein Probelauf war, kann man sagen: Er ist gescheitert

Wie der Streit um das neue EU-Renaturierungsgesetz zum Desaster wurde - vor allem für die EVP.

Es war eine bewusste Entscheidung innerhalb der EVP, der größten Parteienfamilie in der EU, zu der auch die ÖVP gehört. Sie trommelt einerseits, sich voll und ganz zum"Grünen Deal" der EU zu bekennen, irritiert aber zugleich durch Positionen, die daran ernsthafte Zweifel hervorrufen.

Das begann mit dem Festhalten am Verbrennermotor unter dem Schlagwort"Technologieoffenheit" und führte nun zur strikten Ablehnung jenes Kommissionsvorschlags, der unter anderem eine teilweise Renaturierung von Küstenabschnitten, Flussläufen und trockengelegten Mooren vorsieht. Bei der Abstimmung im EU-Parlament konnten da nicht einmal alle eigenen Parteimitglieder mittun, man verlor knapp, aber doch.

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