Rund anderthalb Jahre nach dem Enttarnen der rechtsextremistischen Terrorgruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß stehen ab Dienstag die mutmaßlichen Rädelsführer in Frankfurt am Main vor Gericht.
Rund anderthalb Jahre nach dem Enttarnen der rechtsextremistischen Terrorgruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß stehen ab Dienstag die mutmaßlichen Rädelsführer in Frankfurt am Main vor Gericht.Den neun Beschuldigten werden nach Angaben des Oberlandesgericht s die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie die Planung eines gewaltsamen Angriffs auf das Reichstagsgebäude in Berlin vorgeworfen.
Die Vorwürfe gegen insgesamt 26 Mitglieder der Gruppe werden in mehreren Verfahren verhandelt: Bereits seit Ende April müssen sich neun Angehörige ihres „militärischen Arms“ am Oberlandesgericht in Stuttgart verantworten. In München beginnt der Prozess gegen acht weitere Angeklagte am 18. Juni. Den Angeklagten in Frankfurt wirft die Generalbundesanwaltschaft vor, einer 2021 gegründeten terroristischen Vereinigung anzugehören. Diese habe die Absicht gehabt, „die bestehende staatliche Ordnung in Deutschland gewaltsam zu beseitigen und durch eine eigene, in der Grundform bereits ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen“. Die Angehörigen der Vereinigung verbinde eine „tiefe Ablehnung der staatlichen Institutionen und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.
Der Rechtsextremismusexperte Miro Dittrich warnte vor einem Herunterspielen der Aktivitäten. Er finde das Verharmlosen der Anschlagspläne erschreckend, sagte er dem Evangelischen Pressedienst . Es sei etwa von einer „Rollator-Gang“ gesprochen worden. In der Öffentlichkeit habe auch der zum Teil auf Außenstehende absurd wirkende Verschwörungsglauben im Fokus gestanden.
Natürlich sei es nicht realistisch, dass die Gruppe es geschafft hätte, die Demokratie abzuschaffen, wie es ihr Plan mit einem mutmaßlichen Anschlag auf denin Berlin gewesen sei. „Aber es geht um eine konkrete rechtsterroristische Bedrohung.
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