Sie sollen nicht weniger als den Umsturz Deutschlands geplant haben: Am Montag beginnt das erste von drei Verfahren gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß und 25 seiner Anhänger. Die Dimensionen der Prozesse sind beispiellos - die Justiz steht vor einer koordinativen Mammutaufgabe.
Sie sollen nicht weniger als den Umsturz Deutschlands geplant haben: Am Montag beginnt das erste von drei Verfahren gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß und 25 seiner Anhänger. Die Dimensionen der Prozesse sind beispiellos - die Justiz steht vor einer koordinativen Mammutaufgabe.
Mehrere Angeklagte müssen sich außerdem wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung, wegen Waffendelikten oder Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verantworten. Eine Person ist wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Bei 25 der Angeklagten handelt es sich um deutsche Staatsangehörige, eine der Angeklagten in Russin.
Nach dem Putsch, so nimmt es die Anklage an, sollte eine Übergangsregierung eingesetzt werden, in der Heinrich XIII. Prinz Reuß als Staatsoberhaupt fungiert. Die ehemalige Berliner Richterin und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann hätte für das Ressort Justiz zuständig sein sollen. Als "Außenminister" wurde Tim Paul G., ein Rechtsanwalt aus Hannover, gehandelt.
In den Verfahren um die Reuß-Gruppe müssen die Kammern nun bei null beginnen. Noch nie zuvor haben sich gleich drei Gerichte parallel mit derselben mutmaßlich terroristischen Vereinigung beschäftigt. Gerade in diesem Schritt dürfte die Aufteilung der Prozesse zur koordinativen Meisterleistung werden. Denn die verschiedenen Gerichte müssen die Interna der Gruppe getrennt voneinander feststellen und bewerten.
Reichsbürger Prozesse Terrorgefahr Rechtsextremismus
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