Der neue österreichische Kanzler Karl Nehammer baut sein Kabinett um, Farbe und Name der ÖVP werden gleich miterneuert. Kritik hagelt es trotzdem.
WIEN taz | Ein Superministerium und zwei neue Staatssekretariate sind das Ergebnis der Regierungsumbildung, die durch die Rücktritte von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck am Montag ausgelöst wurde.
Zwei Ministerinnen sind weg und werden durch zwei Männer ersetzt. Der bisherige Vorsitzende des ÖVP-Bauernbundes Norbert Totschnig übernimmt die Landwirtschaft, die Wirtschaftsagenden wandern zu Martin Kocher , der bisher nur Arbeitsminister war und jetzt als „Superminister“ gilt. Er bekommt mit der Leiterin der Fachgruppe Hotellerie in der Wirtschaftskammer Susanne Kraus-Winkler eine Staatssekretärin für das wichtige Tourismusressort.
Alles neu macht der Nehammer – auch Logo und Name der ÖVP Aus dem Namenslogo verschwindet jetzt auch das Wörtchen „neue“ und die türkise Farbe wird etwas blasser. Dass, wie in der Ära vor Kurz, in der ÖVP wieder die Bünde und die Länderchefs das Sagen haben, streitet Nehammer ab. Dass der Abgang einer Tirolerin und einer Bauernbündlerin durch die Ernennung eines Tiroler Bauernbündlers abgegolten wurde, sei reiner Zufall.
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