Nach dem Bruch seiner Mitte-rechts-Koalition will der niederländische Premier Rutte bei Neuwahlen nicht mehr antreten. Viele Wähler begrüßen das.
AMSTERDAM taz | Die Woche nach dem Sturz der niederländischen Regierung begann mit einem Paukenschlag: „Gestern Morgen habe ich die Entscheidung getroffen, dass ich nicht mehr als Spitzenkandidat der VVD zur Verfügung stehe“- mit diesen Worten eröffnete der zurückgetretene Regierungschef Mark Rutte am Montag seine Erklärung an das Parlament.
Unmittelbar nach dem Zerbrechen seiner Mitte-rechts-Koalition hatte er noch angekündigt, erneut kandidieren zu wollen. Den Staffelstab nun weiterzugeben, fühle sich gut an, so der 56-jährige Rutte. Bis zur Vereidigung einer neue Regierung will er das Amt weiter kommissarisch ausüben. Da Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden meist komplex und langwierig sind, dürfte der endgültige Abschied nicht vor dem Frühjahr anstehen.
Krasser Widerspruch Die Anerkennung, die Rutte in der Folge selbst von schärfsten politischen Rivalen wie Geert Wilders bekam, hatte etwas Versöhnliches. Sie steht jedoch im krassen Widerspruch zu einer Umfrage des TV-Magazins „EenVandaag“ am vergangenen Wochenende: Demnach sind drei Viertel der Befragten dagegen, dass Rutte nach den Neuwahlen ein fünftes Mal als Premierminister antritt.
Der Aura, dass vermeintlich nichts an ihm kleben bleibe und ihm etwas anhaben könne, wurde dabei jedoch immer mehr vom Bild eines Premierministers untergraben, der an seinem Amt klebt und sich durch einen flexiblen Umgang mit der Wahrheit aus der Bedrängnis zu retten versucht. Der Ausdruck, er habe an bestimmte Situationen „keine aktive Erinnerung“, wurde zu einem geflügelten Wort.
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