SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass.
BERLIN taz | Olaf Scholz weicht einmal kurz vom Skript ab. Die Einwanderungsfeiern, bei denen er als Hamburger Bürgermeister MigrantInnen als deutsche BürgerInnen begrüßte, sind ein fester Textbaustein seiner Reden. Diese Feiern gehörten „zum Berührendsten, was ich als Politiker erlebt habe“, so der Kanzler. Und, jetzt die Abweichung vom Skript: „Ich musste immer cool gucken, damit die anderen es nicht merken.
Faeser will nur umsetzen, worauf sich die Ampel im Koalitionsvertrag geeinigt hat. Den Auftakt zum Opponieren in der Koalition machte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für eine Vereinfachung des Staatsbürgerschaftsrechts“, sagte er der Rheinischen Post. Eine Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft werde es mit der FDP nicht geben.
Im Koalitionsvertrag der Ampel heißt es: „Wir schaffen ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. Dafür werden wir die Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen und den Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vereinfachen.“ Konkret ist festgelegt, dass die Ampel eine Einbürgerung in der Regel nach fünf Jahren, bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren möglich machen will.
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