Rechnungshof kritisiert verschollene Corona-Schultests

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In der Coronapandemie hat das Bildungsministerium mit dem Ziel, die Schulen offen zu halten und Homeschooling zu verhindern, auf Maßnahmen wie regelmäßige Antigen- bzw. PCR-Tests gesetzt. Diese Maßnahmen wurden auch 'weitgehend evidenzbasiert' mit Evaluierungen, laufendem Monitoring und Studien begleitet. Bei der Umsetzung hat es allerdings teilweise gehapert, zeigt ein Bericht des Rechnungshofs vom Freitag. Kritik gibt es etwa an verschwundenen Tests und Vergabeverfahren.

n der Coronapandemie hat das Bildungsministerium mit dem Ziel, die Schulen offen zu halten und Homeschooling zu verhindern, auf Maßnahmen wie regelmäßige Antigen- bzw. PCR-Tests gesetzt. Diese Maßnahmen wurden auch"weitgehend evidenzbasiert" mit Evaluierungen, laufendem Monitoring und Studien begleitet. Bei der Umsetzung hat es allerdings teilweise gehapert, zeigt ein Bericht des Rechnungshofs vom Freitag.

Während das Ministerium hier die haushaltsrechtlichen"im Wesentlichen" eingehalten habe, waren Vergabeverfahren der Beschaffungen laut dem RH"mangelhaft". Bis Ende 2021 wurden Sonderverfahren in Form von Notbeschaffungen durchgeführt. So wich das Bildungsressort bei der Vergaben zu den PCR-Tests beim ersten Abruf - und zwar ohne Einbindung der ressortinternen Abteilung für Vergabe - von der Rahmenvereinbarung ab.

Kritik übte der RH auch an den rasch und häufig wechselnden Regelungen für den Schulbetrieb ab dem ersten Lockdown. So wurde die COVID-19-Schulverordnung 2020/21 insgesamt 16-mal geändert, jene für das darauf folgende Schuljahr immerhin noch 14-mal -"eine hohe Belastung" für Schulbehörden wie Schulen, wie der RH bemerkt.

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