Die Abgabe der Corona-Tests für zu Hause endet nun doch schon nächste Woche 😷
Geschichte sein, so ganz ohne Gesetze geht es aber dann doch nicht. Kernstück der nächsten Monate wird das COVID-19-Überführungsgesetz. Dieses regelt das Ende aller Corona-Maßnahmen und den Übergang in die regulären Strukturen des Gesundheitssystems. Nach der erfolgten Begutachtung hat das Gesundheitsministerium dieses nun überarbeitet und auch eine Änderung eingefügt.
"Damit alle Menschen mit Symptomen auch künftig die optimale medizinische Behandlung erhalten, ermöglichen wir bei Symptomen weiterhin kostenfreies Testen", sagt Gesundheitsminister ."Ein breitflächiges Testen von Menschen ohne Symptomen ist nach Ansicht der Expert:innen nicht mehr sinnvoll, weil die Tests die Zahl der Ansteckungen nicht wesentlich reduzieren."in Apotheken mit Ende Mai, also einen Monat früher als ursprünglich geplant. Die gesetzliche Grundlage hatte sich auf die Dauer der Pandemie bezogen. Mit dem durch die WHO verkündeten Ende der Pandemie entfällt die gesetzliche Grundlage für die kostenlosen Antigentests.
Parallel zum Inkrafttreten des COVID-19-Überführungsgesetzes werden Ende Juni das COVID-19-Maßnahmengesetz sowie die COVID-19-bezogenen Sonderbestimmungen im Epidemiegesetz auslaufen und alle COVID-19 bezogenen Verordnungen sowie die Meldepflicht von SARS-CoV-2 aufgehoben. Auch die Verkehrsbeschränkungen bei einer SARS-CoV-2-Infektion fallen damit weg.
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