Die regierungskritischen Proteste in China gegen die Corona-Politik von Präsident Xi Jinping sind abgeflaut.
Wo am Wochenende Bürger Parolen skandiert und als Zeichen des Protestes weisse Blätter hoch gehalten hatten, patrouillierten Dutzende Polizisten. Sie kontrollierten die Handys von Passanten und prüften, ob darauf die in China blockierte Telegram-App oder verbotene VPN-Software installiert war, um Internetzensur zu umgehen. Die Ereignisse vom Wochenende belasteten nicht nur die chinesischen Börsen, sondern auch die Aktien- und Rohstoffmärkte in Europa und den USA.
In den grossen chinesischen Städten waren am Montag auch Streifenwagen und Polizeimotorräder im Einsatz. Im Zentrum von Shanghai wurden einige Strassen mit blauen Metallgittern abgesperrt, um Zusammenkünfte zu unterbinden. Läden und Cafes seien gebeten worden zu schliessen, sagte ein dort Angestellter der Nachrichtenagentur Reuters. In den staatlichen Medien wurden die Proteste vom Wochenende nicht erwähnt.
Der britische Aussenminister James Cavalli rief die Regierung in Peking dagegen auf, die Proteste zur Kenntnis zu nehmen."Das sind die Stimmen der Chinesen, die zu ihrer Regierung sprechen", sagte er. Die Regierung tue gut, auf sie zu hören. In Deutschland nannte Grünen-Co-Chef Omid Nouripour die Demonstrationen überraschend."Das ist beeindruckend und ungewöhnlich zu sehen, dass es die Proteste gibt und dass es diese Slogans gibt", sagte er.
Beobachter werteten die Proteste am Montag zwar nicht als Bedrohung für die kommunistische Führung, sagten jedoch schwierige Zeiten voraus."Die Demonstrationen stellen keine unmittelbare Bedrohung für die bestehende politische Ordnung dar", erklärten Analysten von Gavekal Dragonomics."Aber sie bedeuten, dass der derzeitige Covid-Politik-Mix politisch nicht mehr tragbar ist." Die Frage sei nun, wie die Abkehr des Landes von den Massnahmen ablaufen werde.
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