Protest von Êzî­d*in­nen in Berlin: Abschiebung trotz Genozid

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Êzî­d*in­nen aus dem Irak protestieren vor dem Bundestag gegen drohende Abschiebungen. Viele von ihnen sind deswegen in den Hungerstreik getreten.

Rechtsanwältin Kareba Hagemann , die einige der Êzî­d*in­nen vertritt und Basma Haji Foto: Miriam KlinglDinah RieseTobias Bachmann Aus berlin, 19.10.2023, 17:38 Uhr

„Der IS ist in mein Dorf gekommen“, erzählt Saydo. Sie seien unter Beschuss in die Berge geflohen, hätten dort sieben Tage ohne Essen und Wasser ausgeharrt. „Ich habe gesehen, wie Menschen verdurstet oder ihren Wunden erlegen sind.“ Die nächsten Jahre lebten er und seine Familie in einem Flüchtlingslager in der Autonomen Region Kurdistan. Seine Frau und die Kinder sind noch immer dort, er selbst kam 2018 nach Deutschland. „Wir können dort nicht leben“, sagt Saydo.

Die Situation in den Flüchtlingscamps sei „inakzeptabel“ und biete „keinerlei Zukunftsperspektiven“. Man fordere die Bundesregierung auf, Êzî­d*in­nen „weiterhin unter Berücksichtigung ihrer nach wie vor andauernden Verfolgung und Diskriminierung im Rahmen des Asylverfahrens Schutz zu gewähren“. Rechtsanwältin Hagemann weiß von mindestens 20 Fällen seit Mitte Mai, in denen Êzî­d*in­nen in den Irak abgeschoben wurden, alle aus Bayern und Nordrhein-Westfalen. Viele andere, deren Asylgesuche abgelehnt wurden, bangen nun. Jahrelang hatten die Ausländerbehörden ihnen gesagt, in den Irak werde nicht abgeschoben. Nun gilt das plötzlich nicht mehr.

So entschieden sind nicht alle in der Ampelkoalition. „Ich verstehe die menschlich schwierige Lage“, erklärt auf taz-Anfrage Reem Alabali-Radovan , Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Aber: „Jedes Asylgesuch in unserem Land wird individuell sorgsam geprüft und entschieden. Rückführungen liegen in der Entscheidungshoheit der Länder.

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