Nach der islamistischen Kundgebung in Essen gehen Menschen in verschiedenen deutschen Städten für Palästina auf die Straßen. Die Polizei warnt vor Regelve...
Auch nach der islamistsichen Kundgebung in Essen gehen Menschen in verschiedenen deutschen Städten für Palästina auf die Straßen. Die Polizei droht bei kleinsten Regelverstößen mit drastischen Maßnahmen.
Bei pro-palästinensischen Kundgebungen sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Essen prüft die Polizei nach einer als Pro-Palästina-angemeldeten Kundgebung am Freitagabend, ob Straftaten begangen wurden. Bei der Kundgebung waren Transparente unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines islamistischen Kalifats gezeigt worden.
Bei der Kundgebung in Essen habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen. Während der Kundgebung hatte die Polizei in Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson.
Die Demonstration fand unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. "Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen", sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur.
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