Der deutsche Kanzler hatte sich kritisch zur Visavergabe durch das Nachbarland geäußert: „Ich möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“. In Polen wird Mitte Oktober ein neues...
-Politikers deuteten auf einen Versuch hin, den laufenden Wahlkampf zu beeinflussen, schrieb der 68-Jährige am späten Sonntagabend beim Kurznachrichtendienst X. Polen befindet derzeit sich in der heißen Wahlkampfphase vor der Parlamentswahl am 15. Oktober.
Scholz hatte bei einer SPD-Kundgebung in Nürnberg am Samstag mit Blick auf die Lage an den Grenzen Aufklärung über mögliche Unregelmäßigkeiten bei Visavergaben im Nachbarland Polen gefordert. „Ich möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird und wir dann hinterher die Diskussion führen über unsere Asylpolitik“, sagte er.
Außenminister Rau betonte nun: „Die Kompetenzen des deutschen Bundeskanzlers betreffen offensichtlich nicht in Polen laufende Verfahren.“ Er warf Scholz vor, den Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten verletzt zu haben, und forderte ihn auf, künftig von Äußerungen abzusehen, welche die gegenseitigen Beziehungen beschädigen.
Beobachter sehen die Äußerungen von Scholz auch als Retourkutsche dafür, dass die rechtskonservative Regierungspartei
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Schallenberg will Gesprächskanäle mit Russland offen lassenTrotz des Angriffkriegs auf die Ukraine will Außenminister Alexander Schallenberg auch weiter Gesprächskanäle mit Russland offen lassen.
Read more »
Lawrow beklagt 'direkten Kampf' des Westens gegen RusslandRusslands Außenminister verweist bei der UNO-Generalversammlung in New York auf Finanzhilfe, Bewaffnung und 'Söldner' aus westlichen Ländern.
Read more »
Mali will bei Militärintervention im Niger „nicht tatenlos zusehen“Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hat den Putschisten im Niger gedroht, militärisch einzuschreiten. Der Außenminister von Nachbarland Mali warnte bei der UNO-Generaldebatte...
Read more »
Putin-Minister: 'Der Westen kämpft direkt gegen Moskau'Putins Außenminister Sergej Lawrow schießt scharf gegen westlichen Staaten. Diese würden einen 'direkten Krieg' gegen Russland führen.
Read more »