Die Leiterin der APBTutzing, MuenchUrsula, erklärt, warum das Machtwort in der AKW-Frage von Kanzler Scholz für die Koalition gefährlich ist.
Trotz der fröhlichen Worte vom Aufbruch im Koalitionsvertrag war von vornherein klar, dass viele Probleme entstehen, wenn eine Regierung aus so unterschiedlichen Koalitionspartnern besteht wie die Ampel-Koalition. Vor allem die FDP ist widerwillig in diese Regierung gegangen. Die jetzige Eskalation zeigt, dass innerhalb der Regierung offensichtlich die nötige Gesprächsbasis und Bereitschaft dafür fehlen, sich entgegenzukommen.
Helmut Schmidt war stolz drauf, dass er nie von der Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht hat. Angela Merkel hat nur einmal damit offen gedroht, im Streit mit dem damaligen CSU-Chef Horst Seehofer um die Einwanderungspolitik. Was bedeutet der Schritt von Scholz historisch?Das Vorgehen von Olaf Scholz ist extrem ungewöhnlich.
Müssen wir uns an einen neuen Regierungsstil gewöhnen? Erst wird gestritten und dann entscheidet der Chef?Olaf Scholz könnte zwar eine Vorlage für künftige Fälle geschaffen haben. Aber ein Bundeskanzler ist kein klassischer Chef mit Weisungsbefugnis, sondern, wie man sagt, ein „Primus inter Pares“, der Erste unter Ranggleichen, also der Vorsitzende der Bundesregierung.
Ist das Machtwort von Scholz nicht ein wichtiges Signal an die Bevölkerung, die Regierung tut alles für die Energiesicherheit?Die breite Bevölkerung dürfte die Entscheidung des Kanzlers kaum als echten Befreiungsschlag empfinden. Es war schon vorher klar, dass die beiden Kernkraftwerke in Bayern und Baden-Württemberg als Reserve zur Verfügung stehen sollen. Jetzt kommt ein niedersächsisches Kernkraftwerk hinzu, dessen Beitrag umstritten ist.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die Aktien-Rally ist in vollem Gange - 2 Gründe, warum das die Wende istDie Börsen kennen seit Freitag nur eine Richtung: nach oben. Was die aktuelle Rally am Markt antreibt und warum damit die Wende an den Märkten eingeleitet worden sein könnte.
Read more »
Was sind die Hürden für die nachhaltige Transformation | Börsen-ZeitungFür die nachhaltige Transformation der Wirtschaft braucht es Daten, einheitliche Standards weltweit – und ein Umdenken in den Köpfen. Darüber sprachen die Teilnehmer beim 6. Sustainable Finance Gipfel Deutschland.
Read more »
Die Frau, die den Wirtschaftsweisen wieder Gehör verschaffen sollAls Vorsitzende der Wirtschaftsweisen (SVR_Wirtschaft) wird MonikaSchnitzer demnächst der Politik wieder Handlungsempfehlungen überreichen. Zumindest öffentlich werden sie gehört werden.
Read more »
Wie sich die Universität Erlangen-Nürnberg gegen die Energiekrise stemmt (stern+)Während Energiekrise und steigende Corona-Inzidenzen für große Unsicherheit unter den Studierenden sorgen, wollen die Hochschulpräsidenten die Universitäten im Winter unbedingt offenhalten. Doch geht das, Präsenz um jeden Preis?
Read more »