Polen wählt am Sonntag ein neues Parlament, Umfragen zufolge rücken die Oppositionsparteien immer näher an die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) heran, die seit 2015 an der Macht ist. Entscheidend könnte das Abschneiden der Anti-System-Partei Konfederacja werden, die noch weiter rechts als die PiS steht.
Deren junges Aushängeschild Slawomir Mentzen setzt auf Polarisierung durch Social Media und ultralibertäre Gesinnung – weg mit Steuern und Ausländern sind die Hauptforderungen.Zu Beginn des Jahres sah es noch so aus, als könnte der Wiedereinzug der Konfederacja Wolnosc i Niepodleglosc in den Sejm, das wichtigere Unterhaus des polnischen Parlaments, scheitern. Davon kann derzeit keine Rede mehr sein.
PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski prägt Polens Politik seit Jahren – am Sonntag entscheidet sich, wie lange nochDie hohen Sozialtransfers, kritisiert die Konfederacja, würden an „unproduktive Personen“ gehen und das Wirtschaftswachstum Polens behindern. Mentzen und seine Parteifreunde wollen Steuern und Sozialleistungen wie eine staatliche Kranken- und Pensionsversicherung lieber ganz abschaffen.
In der Altersgruppe der 18 bis 39 Jahre alten Männer auf dem Land oder in Kleinstädten schätzen Fachleute das Potenzial der Konfederacja auf mehr als 35 Prozent. Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal der Konfederacja neben dem ultraliberalen Programm in Wirtschaftsfragen ist das junge Alter ihres – ausschließlich männlichen – Führungspersonals.
Soziale Netzwerke bespielt die Konfederacja weit erfolgreicher als die etablierten Parteien, sie entwickelten sich zu deren zentralem Kommunikationskanal – teils aus der Not geboren, stehen doch die öffentlichen Medien zum Gutteil unter Kontrolle der Regierung. Vor allen Mentzen ist auf Social Media omnipräsent, auf TikTok hat er knapp 800.000 Follower, auf Facebook über 480.000 und mehr als 380.000 auf Twitter.
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