Parteien: Saleh: SPD ist stabiler Anker in Koalition

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Berlin (bb) - Berlins scheidender SPD-Chef Raed Saleh hat nach seinem Scheitern bei einer Mitgliederbefragung versichert, dass Partei und Fraktion weiter

Berlins SPD steht vor großen Veränderungen. Der Mitgliederentscheid zur neuen Doppelspitze endete für Amtsinhaber und Fraktionschef Saleh ganz bitter. Nun meldet er sich zu Wort.-Chef Raed Saleh hat nach seinem Scheitern bei einer Mitgliederbefragung versichert, dass Partei und Fraktion weiter zur Koalition mit der CDU stehen.

"Die SPD-Fraktion ist sich ihrer besonderen Verantwortung innerhalb der Koalition bewusst und arbeitet konzentriert und solidarisch miteinander und vertrauensvoll mit dem Koalitionspartner zusammen", heißt es dort weiter. "Wir bleiben Rückgrat, Taktgeber, aber auch kritischer Begleiter desals Fraktionschef weitermachen. "Ich bin gewählter Fraktionsvorsitzender und stehe auch weiterhin zur Verfügung", sagte er auf dpa-Nachfrage.

"Fraktion, Partei und unsere Senatsmitglieder werden auch zukünftig an einem Strang ziehen", hieß es in Salehs Statement am Sonntag weiter. Sie wollten gemeinsam sicherstellen, "dass Berlin auch in Zeiten internationaler Krisen und bundesweit angespannter Haushaltslagen ein soziales und lebenswertes Berlin als Stadt der Vielfalt der Lebensentwürfe und des Miteinanders bleibt.

Saleh amtiert seit 2020 gemeinsam mit der heutigen Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey als Berliner SPD-Vorsitzender. Giffey war dieses Mal nicht erneut angetreten.

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