Müssen rund eine Million Berliner erneut ihre Stimme abgeben? Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert eine Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Wahlkreisen und rechnet schonungslos mit der Pannen-Organisation in der Hauptstadt ab!
Am Dienstag beschäftigte sich der Bundestag mit der Chaoswahl vom September 2021. Im Wahlprüfungs-Ausschuss wurde der Einspruch des Bundeswahlleiters gegen die Berliner Ergebnisse verhandelt. „Wir nehmen es sehr ernst, was in Berlin geschehen ist“, so Ausschussvorsitzende Daniela Ludwig .
Am Wahltag seien nicht nur einzelne Fehler als Ausreißer passiert. Wartezeiten von bis zu zwei Stunden und vorübergehende Schließung von Wahllokalen seien unzumutbar. Thiel deutlich: „Anders als die Landeswahlleitung bin ich der Meinung, es handelt sich hier nicht um einzelne Ausreißer, sondern hier scheint mir ein komplettes, systematisches Versagen der Wahlorganisation zu sein.“Thiel bekräftigte: „Wir sind hier in einer Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes.
Auch die noch lange nach 18 Uhr geöffneten Wahllokale seien fragwürdig – das sei zwar rechtlich zulässig, doch der Gesetzgeber hätte lediglich an einige Minuten gedacht. „Wir haben nie daran gedacht, dass im Fernsehen schon die Elefantenrunde läuft und dann noch Wahllokale offen sind.
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