ÖVP-Generalsekretär Stocker rückte am Freitag aus, um das Kanzler-Video zu entkräften. Die Maßnahmen der Regierung gegen Armut seien „alles andere als empathielos“. Das Video-Leak entspreche dem...
. In einem „der besten Sozialsysteme der Welt“ sei trotz Krisen die Armut „nicht explodiert, sondern im Wesentlichen gleich geblieben“. 2022 lag die Quote der armutsgefährdeten Menschen bei rund 17,5 Prozent, 2023 bei 18 Prozent. Demnach entspreche die Situation etwa jener von 2015, als noch eine SPÖ regierte. „Da frage ich mich, wer hat damals davon gesprochen wie das mit den warmen Mahlzeiten ist?“, fragte Stocker rhetorisch. „2015 war das kein Thema.
Zu den Aussagen Nehammers zur Teilzeitquote gebe es ebenfalls „ein bewusstes Missverständnis“: Gemeint seien „mitnichten“ etwa Frauen mit Betreuungspflichten, sondern jene 25 Prozent der Menschen in Teilzeit, die diese „freiwillig“ verrichten. Stocker: „Das soll so sein, aber es muss erlaubt sein, das anzusprechen.“ Zudem müsse es „erlaubt sein“, anzusprechen, dass Eltern eine Fürsorgepflicht hätten.
Auf die Frage, ob Nehammer ein „Problem“ mit der Sozialpartnerschaft habe, nachdem er sich im Video auch abschätzig übermissverstehen. Wir wissen um die Vorteile und trotzdem kann man da und dort eine kritische Position einnehmen, gerade in einer Situation, wo wir die Lohnabschlüsse genau beobachten“.auftauchte,- ist für Stocker kein Zufall. Das sei demnach „längst in der Umsetzung ist“.
Damit habe die erst am Dienstag lancierte ÖVP-Kampagne „Glaub an Österreich“ „umso mehr Berechtigung als zu Beginn dieser Woche“, sagte Stocker. „Die Opposition will den Menschen diesen Glauben nehmen, weil sie selber nicht daran glauben. Aber wir glauben felsenfest an dieses Land.“ Jeden Tag. Überall.
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