Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich nach der Runde mit den Ministerpräsidenten optimistisch im Hinblick auf die geplanten Lockerungen der Coronamaßnahmen. Er warnte jedoch davor, jetzt unvorsichtig zu werden. MPK
Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatten etwa dreieinhalb Stunden am Mittwochnachmittag verhandelt. Dabei wurden weitreichende Lockerungen beschlossen, so soll es ein dreistufiges Öffnungskonzept geben. In dersollen private Treffen wieder ohne Teilnehmerobergrenze erlaubt sein. Wenn allerdings Ungeimpfte teilnehmen, bleiben bis 19.
Zudem sollen Zugangskontrollen im Einzelhandel wegfallen; dafür sollen in Innenräumen medizinische Masken getragen werden – empfohlen werden FFP2-Masken.ab dem 4. März für Gastronomie und Übernachtungen die 3G-Regel gelten – damit sind diese Angebote mit einem tagesaktuellen negativen Test für alle Personen verfügbar.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey betonte in der Pressekonferenz, dass es auch nach dem 20. März Möglichkeiten geben muss, um auf Corona-Ausbrüche zu reagieren. Dies sei ein großes Anliegen der Länder, um handlungsfähig zu bleiben. Die Länder würden diesen Mindest-Instrumentenkasten bekommen, was zu begrüßen sei.
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