Deutschland steckt 100 Milliarden Euro in seine Streitkräfte. Kanzler Scholz sieht das auch als Investition in die Sicherheit Europas. Verärgert stimmt ihn die Kritik an den deutschen Waffenexporten.
Er wies darauf hin, dass die Übergabe von Gepard-Flugabwehrpanzern für Ende Juli vereinbart sei. Zudem sei die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 bereits im Gange., dass vereinbarter Ersatz für polnische Lieferungen an die Ukraine bisher nicht bereitgestellt worden sei, äußerte sich der Kanzler »ziemlich verwundert«.
Weiter sagte Scholz, allen Verbündeten Deutschlands sei bekannt, »dass bei der Bundeswehr keine großen Bestände einsatzbereiter Fahrzeuge übrig sind, die man nur losschicken muss«. Es sei »ein großes Problem«, dass die Bundeswehr »seit 2010 strukturell unterfinanziert gewesen« sei. Dies habe »unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt eingeschränkt«, was sich mit Hilfe des Sondervermögens nun aber ändern solle.
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