Das Bundesverfassungsgericht hat die Impfpflicht im Pflege-Sektor abgesegnet. Aber es stellt klar, dass es um mehr geht als einen Piks. Ein Kommentar. Corona Pandemie Coronavirus
Es mag für manche schwer vorstellbar sein, aber es gibt Impfgegner, die sind nicht verrückt. Sie haben einfach nur mehr Angst vor einer Impfung als vor einer Infektion. Damit muss ein Gemeinwesen umgehen können, wenn es eine Pandemie bewältigen will.
Die Richterinnen und Richter bestätigen die seit Dezember bestehenden Immunisierungsvorschriften, ohne deren Ablehnung durch manche Betroffene zu denunzieren. „Schließlich muss davon ausgegangen werden, dass eine Impfung im ganz extremen Ausnahmefall auch tödlich sein kann“, steht dort wörtlich.Die Maßnahme ist kein Zwang, wirkt aber soFolglich ist es nicht nur ein Piks in den Oberarm, den die Beschäftigten hinzunehmen haben.
Darin liegt zwar kein mit hoheitlichen Mitteln durchsetzbarer Impf-„Zwang“, im Ergebnis aber wirken die Maßnahmen wie ein solcher. Betroffene haben eine Wahl, die faktisch keine ist. Auch für diese Unausweichlichkeit finden die Richterinnen und Richter klare Worte. Die Pflege-Impfpflicht ist trotzdem verfassungsgemäß, weil sie auf das Schicksal Alter und Kranker in der Pandemie reagiert, die besonderen Schutz verdienen. Hier nimmt das Gericht eine Abwägung vor, die nicht zu beanstanden ist. Impfen schützt und trägt dazu bei, Infektionen zu verhindern. Berechtigte Impfängste haben dahinter zurückzutreten.
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