„Nicht auf der Tagesordnung“: Türkei bestreitet Abschiebe-Deal mit Deutschland

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In Deutschland sind 13.500 Türken ausreisepflichtig. Nun will die Bundesregierung wöchentlich Hunderte türkische Staatsbürger abschieben. Im Gegenzug soll Deutschland der Türkei zugesagt haben, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Doch nun bestreitet die türkische Regierung diese Vereinbarung.

In Deutschland sind 13.500 Türken ausreisepflichtig. Nun will die Bundesregierung wöchentlich Hunderte türkische Staatsbürger abschieben. Im Gegenzug soll Deutschland der Türkei zugesagt haben, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Doch nun bestreitet die türkische Regierung diese Vereinbarung.

Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministeriums, bezeichnete die Nachrichten aus Deutschland als „unwahr“. „Es ist keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden“, erklärte Keceli am Freitag auf der Plattform X.

Den Durchbruch brachte offenbar der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im November in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte damals auch öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern von Erdogan. Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet. Als Gegenleistung hat Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Darüber hinausgehende Versprechen sind nicht öffentlich bekannt.

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