Neuer Streit in der SPÖ - Offener Brief an Andi Babler

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62 Promi-Mitglieder der SPÖ werfen in einem Offenen Brief der Linzer SPÖ-Spitze eine Allianz mit der FPÖ vor. Parteichef Andreas Babler richten sie aus, er solle für einen "konsequenten antifaschistischen Kurs der SPÖ sorgen". Der Schaden sei "enorm".

62 Promi-Mitglieder der SPÖ werfen in einem Offenen Brief der Linzer SPÖ-Spitze eine Allianz mit der FPÖ vor. Parteichef Andreas Babler richten sie aus, er solle für einen"konsequenten antifaschistischen Kurs der SPÖ sorgen". Der Schaden sei"enorm".

Der 36-jährige FPÖ-Mann ist Mitglied der Burschenschaft Arminia Czernowitz,"die unter anderem eine Veranstaltung mit einem nur geringfügig veränderten NSDAP-Sujet beworben hat." Weiters heißt es im Brief:"Püschel nahm an Demonstrationen der „Identitären“ teil, gehörte 2018 zu den Veranstaltern des ewiggestrigen Kongresses „Verteidiger Europas“ und war einer der Eigentümer des Hetzblatts „Info-Direkt“.

europaweit auf dem Vormarsch. Er bedroht nicht nur Demokratie und Menschenrechte, sondern auch die sozialen Errungenschaften, die die Bewegung der arbeitenden Menschen über viele Jahrzehnte erkämpft hat. Die SPÖ ist durch ihre Geschichte und ihr Programm zum aktiven Antifaschismus verpflichtet. Dieser stellt gerade in der gegenwärtigen politischen Situation das Gebot der Stunde dar.

2019, kurz nach Auffliegen der „Ibiza-Affäre“, kündigte die Linzer SPÖ-Spitze ihr Bündnis mit den Freiheitlichen. Zu einem wirklichen Sinneswandel haben diese Schritte aber nicht geführt: Vor einigen Wochen erklärten SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger und SPÖ Vizebürgermeisterin Karin Hörzing ihre Unterstützung für Ulrich Püschel als neuen städtischen Direktor für Gesundheit und Sport.

Damit nicht genug: Erst im April hat die Stadt Linz dem „Graue Wölfe“-Verein „Avrasya“ für eine Veranstaltung zum Ende des Ramadans den Turnsaal der Goetheschule vermietet – ohne Wissen der Direktorin. Nach Kritik anderer Parteien berief sich der zuständige SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer auf die Religionsfreiheit und meinte, gegen „Avrasya“ liege polizeilich nichts vor.

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