Im ORF-'Sommergespräch' kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine Kinderbetreuungsoffensive an. Eine Regierung ...
Einen Rechtsanspruch wollte der VP-Chef nicht ausschließen. Davor müsse aber die Infrastruktur bereit stehen und genug Personal gefunden sein. Denn sonst würde man falsche Erwartung wecken. Nach Informationen aus Nehammers Büro soll die Betreuungsquote ab dem zweiten Lebensjahr von aktuell 60 Prozent bis 2030 auf 90 Prozent angehoben werden. Wie der Kanzler betonte, soll es nicht an der Kinderbetreuung scheitern, dass Frauen arbeiten können.
Zurückhaltender äußerte sich Nehammer zum Klimaschutzgesetz. Wiederholt betonte er Maßnahmen, die die Regierung bereits in Sachen Klimaschutz gesetzt habe. Durch das Klimaschutzgesetz alleine würde sich nichts ändern. Ohnehin will Nehammer vor allem auf Innovation setzen:"Die Dampfmaschine ist nicht verboten worden, sondern durch besseres ersetzt worden.
Im Ukraine-Krieg stellte sich Nehammer einmal mehr klar gegen die russische Aggression und betonte, den Strafgerichtshof zu unterstützen, sieht doch auch er Wladimir Putin als Kriegsverbrecher. Dass Österreich weiter Gas aus Russland bezieht, begründete der Kanzler unter anderem mit noch fehlenden Alternativen. Man habe aber schon im Vorjahr begonnen, sich von Russland unabhängiger zu machen.Die Zeitung jederzeit digital abrufen, bereits ab 23 Uhr des Vortags.
Dagegen stärkt Nehammer weiter Altkanzler Sebastian Kurz den Rücken:"Ich glaube an die Unschuld von Sebastian Kurz". Er vertraue hier der unabhängigen Gerichtsbarkeit.Bitte stimmen Sie dem Laden von Drittanbieter-Inhalten zu, um dieses Video von APA Videoplattform
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