Nato-Zusagen der Bundeswehr: Die Regierung bleibt hinter dem eigenen Anspruch zurück

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Eine runderneuerte Bundeswehr soll die Sicherheit der gesamten Nato erhöhen – so der Kern des Versprechens von Kanzler Scholz. Von der Einlösung ist seine Regierung weit entfernt. Sie bleibt hinter dem eigenen Anspruch zurück.

So geht es aus einem Brief des Heeresinspekteurs Alfons Mais an den neuen Generalinspekteur Carsten Breuer hervor.In Bundeswehr-typischer Manier muss erneut aus der Not eine Tugend gemacht werden, Kannibalisierung inklusive: Andere Truppenteile werden Waffensysteme abgeben müssen, damit überhaupt eine Division zusammengezogen werden kann – oder man bedient sich gleich des alten Materials im Lager.

Von „Zeitenwende“ und „neuem Deutschland-Tempo“ – den von Kanzler Olaf Scholz geprägten Begriffen – ist das noch meilenweit entfernt. Selbst wenn seine Zusage vom Madrider Nato-Gipfel formal eingehalten werden kann, bleibt die Wirklichkeit doch deutlich hinter dem eigenen Anspruch zurück, mit einer voll ausgerüsteten Bundeswehr zum Vorreiter einer neuen europäischen Sicherheitsoffensive zu werden.

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