Überraschend früher Verzicht: Grüne Partei kandidiert nicht für freiwerdenden SP-Sitz im Bundesrat. Ihr Plan sieht anders aus. Sommaruga
Er will mit seiner Partei erst bei der Gesamterneuerungswahl im Dezember 2023 zur Bundesratswahl antreten: Grünen-Präsident Balthasar Glättli.Die Grünen treten nicht an bei der Wahl für den frei werdenden Sitz der abtretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Es brauche dringend eine Stärkung der ökologischen Kräfte im Bundesrat – aber nicht auf Kosten eines SP-Sitzes.
Die Partei bedauert den Rücktritt der Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsministerin, wie sie am Mittwoch mitteilte. Sommaruga habe zahlreiche klima- und energiepolitische Projekte auf den Weg gebracht. Die Grünen konnten nach eigener Darstellung seit den letzten eidgenössischen Wahlen 2019 nochmals zulegen. Dieses Signal ans Parlament sei deutlich: Es brauche dringend mehr ökologische Politik im Bundesrat. Dafür wolle die Partei eintreten und und diese Politik mit Unterstützung der SP in der Landesregierung vorantreiben.
Die Grünen kündigten an, sie wollten bei den Gesamterneuerungswahlen im kommenden Jahr mit einem grünen Bundesratssitz «eine wirkliche Erneuerung anstreben».Auch die Grünliberalen werden den SP-Sitz nicht angreifen. «Wir stellen derzeit keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz», sagt die Zürcher GLP-Nationalrätin und Fraktionspräsidentin Tiana Angelina Moser auf Anfrage.
Moser, die immer wieder als potenzielle Bundesratskandidatin gehandelt wird, will nächstes Jahr Zürcher Ständerätin werden, sie wurde kürzlich von ihrer Partei nominiert. In Zürich räumt Ruedi Noser seinen Sitz in der kleinen Kammer.
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