Der Tod von Alexej Nawalny in einer russischen Strafkolonie hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Die EU hat nun mit Sanktionen reagiert – unter anderem gegen einen russischen Arzt.
aus Justiz und Politik in Russland in Kraft gesetzt. Symbolisch wurden zudem die zwei Strafkolonien, in denen Nawalny zuletzt inhaftiert war, auf die EU-Sanktionsliste gesetzt, wie aus dem EU-Amtsblatt vom Freitag hervorgeht.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Die Strafkolonien IK-3 und IK-6 seien dafür bekannt, dass sie Gefangene physischem und psychischem Druck, völliger Isolation, Folter und Gewalt aussetze und dass die medizinische Versorgung schlecht sei, heißt es zur Begründung.war Mitte Februar in einem Straflager in Sibirien gestorben. Die Umstände seines Todes sind bis heute nicht geklärt.
Die neuen EU-Strafmaßnahmen wurden mit Hilfe eines Sanktionsinstruments zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen verhängt. Betroffene Personen dürfenwerden. Zu den betroffenen Personen gehören das Spitzenpersonal der Strafkolonien sowie ranghohe Beamte. Unter ihnen ist zum Beispiel der Arzt und Leiter der medizinischen Abteilung der Strafkolonie IK-3.
Zu ihm heißt es im Amtsblatt, er sei für die Gesundheit von Nawalny verantwortlich gewesen, habe aber dessen katastrophale Haftbedingungen und seinen schlimmen Gesundheitszustand nicht beachtet. Zudem habe er es versäumt, dafür zu sorgen, dass seine Abteilung über angemessene Wiederbelebungskapazitäten verfügte und dass Nawalny nach dessen Zusammenbruch am 16. Februar 2024 rechtzeitig in das nächstgelegene Krankenhaus gebracht wird.
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