Nach gescheiterter Abstimmung im Parlament: Thailands Wahlsieger Pita darf nicht erneut antreten

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Das Verfassungsgericht lehnte die Beschwerde des Chefs der Move-Forward-Partei ab. Er war an einer Blockade der vom Militär ernannten Senatoren gescheitert.

Bei der ersten Abstimmung über den Regierungschef im Parlament hatte der 42-Jährige nicht die nötigen Stimmen erhalten – trotz einer von Pita geschmiedeten Acht-Parteien-Koalition.Eine zweite Abstimmung wurde Pita verwehrt. Auf die Verfassungsmäßigkeit dieser Blockade bezog sich die Beschwerde, den das Verfassungsgericht nun abgelehnt hat.Im Mai hatte Pitas oppositionelle Move Forward Party die Parlamentswahl deutlich gewonnen.

Die Wähler erteilten damit einem Jahrzehnt der militärgestützten Regierungen in Thailand eine klare Absage.zu reformieren. Das traf auf heftigen Widerstand in konservativen, militärischen und pro-royalistischen Kreisen, mehrere Parteien verweigerten die Zusammenarbeit mit der MFP und stellten sich explizit gegen Parteichef Pita als Regierungschef.

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