Die FDP plädiert für die Aufspaltung der DB_Bahn und setzt damit den Koalitionspartner SPD unter Druck. Und den eigenen FDP-Verkehrsminister Wissing, schreibt Grimm_Christian.
und die Zerlegung des Schienenkonzerns vorgeschlagen, die Monopolkommission folgte beinahe auf dem Fuße.
Die FDP macht nun den Reigen komplett: „Es darf keine Denkverbote geben. Je unabhängiger die Infrastruktursparte vom Fahrbetrieb ist, desto fairer wird der Wettbewerb auf der Schiene“, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Valentin Abel unserer Redaktion. Bisher haben sich, Grüne und FDP auf eine kleine Bahnreform verständigt. Dafür sollen die Bereiche Gleisnetz und Bahnhöfe zu einer Infrastruktursparte verschmolzen werden, die aber unter dem Dach des Bahn-Konzerns bliebe.
in die Infrastruktur und den Fahrbetrieb, wie sie die Monopolkommission vorgeschlagen hat“, meinte der Abgeordnete aus Baden-Württemberg. Den drei Vorstößen ist gemein, dass der Bahnkonzern in seiner jetzigen Form. Bei der Reform wanderten Gleise, Bahnhöfe und die Energie-Tochter des Unternehmens in eine Gesellschaft, die dem Bund gehört. Ähnlich wie bei den Autobahnen könnte die Bundesregierung dann über den Streckenausbau entscheiden.
In der Ampel-Koalition will die SPD im Verbund mit der Eisenbahnergewerkschaft EVG die Filetierung verhindern. Chef der EVG ist der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert. Einig ist sich die Gewerkschaft in diesem Fall mit dem Bahn-Vorstand, gegen die gerade eine harte Tarifauseinandersetzung führt. Auch die Bahnchefs wollen nichts von einer Zerschlagung wissen.ist der Vorstoß aus den Reihen der FDP nützlich und misslich zugleich.
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