Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Tech-Milliardär Elon Musk ist angeblich zu einem drastischen Schritt bereit.
Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website «Business Insider» in der Nacht unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.
Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zuständigen Teams. Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.
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