Die SPÖ entscheidet am Mittwoch in einem Präsidium, wie sie die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickeln wird. Es gibt etliche offene Fragen:
Die SPÖ entscheidet am Mittwoch in einem Präsidium, wie sie die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickeln wird. Es gibt etliche offene Fragen, dazu gehören etwa der Zeitraum der Abstimmung oder die Festlegung, wie lange man schon Parteimitglied sein muss. Seit Dienstag zentral ist auch die Frage, ob man weitere Kandidaten zulässt.
Der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall hat angekündigt, sich neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ebenfalls um den Parteivorsitz bewerben zu wollen.Ursprünglich war die Mitgliederbefragung als Duell angelegt, wollte man in der Partei doch eine allfällige Stichwahl und damit eine noch länger andauernde Führungskrise vermeiden. Ob man bei dieser Position bleibt, ist unklar.
Kowall oder auch andere Kandidaten könnten sich aber jedenfalls noch beim an die Befragung anschließenden Parteitag bewerben, für den auch noch Datum und Ort festzulegen sind. Doskozil und Rendi-Wagner haben kundgetan, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu akzeptieren, es also als unterlegener Kandidat nicht bei den Delegierten zu versuchen.Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl.
Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht - mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl - auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen - die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung.
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