Das hat laut Ö1-Morgenjournalbericht das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Im Fall der ehemaligen IS-Anhängerin Maria G. aus Salzburg, die mit ihren zwei Kindern in einem kurdischen Gefangenenlager in Nordsyrien festsitzt, muss das Außenministerium jetzt noch einmal über eine Rückholung entscheiden. Das habe das Bundesverwaltungsgesetz entschieden, heißt es in einem Bericht des➤ Mehr lesen: Der Fall Maria G.
Bisher habe das Ministerium die Rückholanträge der Familie immer in formlosen rechtsgültigen Schreiben abgelehnt, aber damit seine Entscheidungspflicht verletzt, hieß es. Nun muss ein Bescheid erlassen werden, gegen den die Familie sich dann beschweren kann. Das hat sie auch vor. Sollte der Bescheid dann wieder negativ ausfallen, kündigt die Anwältin rechtliche Schritte an.
Denn man habe dann eine Grundlage, diese Entscheidung vom Bundesministerium - nämlich, dass sie sie nicht rückholen - in einem ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahren überprüfen zu lassen", sagt Rechtsanwältin Doris Hawelka. Maria G. hat sich vor etwa zehn Jahren der Terrormiliz in Syrien angeschlossen. Die Familie der Frau kämpft seit Jahren darum, sie und ihre zwei Buben nach Hause holen zu dürfen.
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