Leipzig - Die Leipziger Jusos haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf für den von ihm angekündigten harten Kurs in der Abschiebepolitik kritisiert.
Die Leipziger Jusos haben Bundeskanzler Olaf Scholz scharf für den von ihm angekündigten harten Kurs in der Abschiebepolitik kritisiert. Seine Worte machten"fassungslos", sagte Mats Rudolph, Vorsitzender des lokalen SPD-Jugendverbandes, laut Mitteilung vom Sonntag unter Verweis auf Aussagen in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel .haben Bundeskanzler Olaf Scholz scharf für den von ihm angekündigten harten Kurs in der Abschiebepolitik kritisiert.
Statt bessere Finanzierung der Kommunen durchzusetzen oder für gerechtes und menschenwürdiges Asylrecht zu kämpfen, wolle er "mehr und schneller" abschieben. "Das ist eine Absage an unsere sozialdemokratischen Grundwerte." Der Bundeskanzler scheine die "Politik des Respekts" nun vollkommen aufgekündigt zu haben. Rudolph forderte den
Stadtverband - den größten im Osten - zu "unmissverständlicher Positionierung gegen diese menschenfeindliche Abschiebepolitik" auf.indirekt vor, "die Erzählung von AfD und Co." zu übernehmen. "Es ist auch unredlich zu suggerieren, dass einfache Lösungen greifbar sind.
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