Am Mittwoch untersagte die Polizei eine propalästinensische Kundgebung. Das heißt aber nicht, dass nun alle entsprechenden Demonstrationen verboten werden. Die für Samstag geplanten Kundgebungen...
Am Mittwoch untersagte die Polizei eine propalästinensische Kundgebung. Das heißt aber nicht, dass nun alle entsprechenden Demonstrationen verboten werden. Die für Samstag geplanten Kundgebungen werden aktuell geprüft.auf Israel zu feiern oder zumindest gutzuheißen. Am Samstag sind in Wien und Graz propalästinensische Kundgebungen geplant. Trotz der Entscheidung am Mittwoch können sie nicht pauschal verboten werden. Auch sie werden individuell geprüft.
Für den heutigen Freitag hat die Hamas zu weltweiten Aktionen aufgerufen. „Im gesamten Wiener Stadtgebiet finden verstärkte Streifentätigkeiten statt“, sagt dazu Polizeisprecher Mattias Schuster gegenüber der „Presse“. Die Situation werden zudem laufend überwacht und analysiert.
Sollte die Demonstration im Vorhinein nicht untersagt werden, könne das aber immer noch jederzeit währenddessen passieren, erklärt Lamb. Zum Beispiel, wenn es zu Straftaten, wie Verhetzung komme. Und: „Nur weil eine Versammlung verboten wird, heißt das nicht, dass dort niemand ist“. In Wien waren trotz Verbots hunderte Menschen am Stephansplatz. Wie dort dann genau vorgegangen wird, obliegt dem jeweiligen Einsatzkommandanten vor Ort.
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