Macron prescht in Berlin mit neuen Ideen zur EU-Erweiterung vor

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron thematisierte am Montagabend EU-Beitrittsprozesse. Er sprach von neuen politischen Formen, Kanzler Scholz stimmte ihm zu.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montagabend Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt empfangen.

Zur Stärkung der Stabilität und Demokratie in Europa hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Kooperationsform jenseits der Europäischen Union angeregt. Bisher habe man immer mit einer Ausweitung der EU diese Ziele erreichen wollen, sagte Macron beiDiese Perspektive aber sei für Länder wie die Ukraine realistischerweise nicht binnen weniger Jahre erreichbar.

Wie Macron sagte, gehe es um Fragen etwa der Verteidigung mit einer Solidarität jenseits der Nato, um Energie, Infrastruktur oder auch Reisefreiheit. Länder, die in ihren Beitrittsbemühungen zur EU schon weiter fortgeschritten seien, sollten aber nicht zurückgewiesen werden. Das von ihm angedachte Kooperationsbündnis könnte auch Großbritannien nach dem Brexit wieder koordiniert in Europa einbinden, meinte Macron.

Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass Staaten, denen bereits ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt worden sei und die dafür „mutige Entscheidungen“ getroffen hätten, dafür nicht irgendwann belohnt würden, betonte Scholz. Er nannte in diesem Zusammenhang die Westbalkan-Staaten und im Besonderen Nordmazedonien.Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich zudembei der Moskauer Militärparade.

Man wolle der Ukraine bei Verhandlungen beistehen, über deren Bedingungen sie selbst entscheide. „Denn unsere Positionierung ist an der Seite der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, nicht mehr, nicht weniger“, sagte Macron. „Diese Verhandlung nach einem Waffenstillstand ist die einzige, die eine Wiederherstellung des Friedens ermöglicht.

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