Machtkampf im US-Kongress – McCarthy wird nach 15 Wahlgängen Sprecher im Repräsentantenhaus

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Machtkampf im US-Kongress – McCarthy wird nach 15 Wahlgängen Sprecher im Repräsentantenhaus
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Das Ringen hat ein Ende: Der Republikaner hat die erforderliche Mehrheit erhalten, weil die Rechtsaussen seiner Partei doch noch umgeschwenkt sind.

Kevin McCarthy ist Nachfolger von Nancy Pelosi als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses: Der Republikaner zeigt sich erleichtert nach dem Resultat im 15. Wahlgang. Ein triumphaler Sieg ist es nicht, und dennoch: Der Republikaner Kevin McCarthy hat es geschafft. Er ist der neue Vorsitzende des Repräsentantenhauses und hat dabei Geschichte geschrieben – sicherlich nicht auf eine Art, die er sich erhofft hatte.

McCarthy eilte in den hinteren Teil der Kongresskammer, um den Abgeordneten Matt Gaetz, einen der Wortführer seiner Gegner, zu konfrontieren, der dort mit Lauren Boebert und weiteren Kritikern sass, die ihm vorwarfen, nicht konservativ genug zu sein. Es kam zu Wortwechseln, wurde gestikuliert, ein Abgeordneter wurde von anderen zurückgehalten, während ihre Kollegen zu ungläubigen Zeugen des Chaos wurden. «Bleibt zivil!», rief jemand.

Für die teuer erkauften Stimmen des Freedom Caucus hatte McCarthy den meisten Forderungen der Gruppe stattgegeben, unter anderem jener, dass künftig wieder die Stimme eines einzigen Abgeordneten reichen soll, um ein Votum über die Absetzung des Vorsitzenden herbeizuführen. Einfache Abgeordnete sollen zudem mehr Möglichkeiten bekommen, Einfluss auf die Ausarbeitung und Billigung von Gesetzen zu nehmen.

Bei den Zwischenwahlen im November, den sogenannten Midterms, hatten die Republikaner eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Mit der Wahl McCarthys kann die parlamentarische Arbeit in der neu konstituierten Kongresskammer nun beginnen.

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