Lizenz in der Türkei: Deutsche Welle kündigt rechtliche Schritte an und wittert den Versuch von Zensur
Die Deutsche Welle hat nun auch Ärger mit den türkischen Behörden. Am Montag wurde der Auslandssender von der Medienregulierungsbehörde RTÜK dazu aufgefordert, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz in der Türkei zu beantragen, um das redaktionelle Angebot auch weiterhin über das Internet verbreiten zu dürfen. Käme der Sender der Aufforderung nicht nach, droht wohl die Abschaltung der DW-Webseite in der Türkei.
Gegen die Aufforderung, eine Lizenz zu beantragen, will die Deutsche Welle nun rechtlich vorgehen - und sieht in dem Vorgehen der Behörde den Versuch von Zensur. DW-Intendant Peter Limbourg sagt:"Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken.
Die Deutsche Welle ist nicht der einzige Sender, der von dem Schritt der Medienregulierungsbehörde betroffen ist. Auch Voice of America und Euronews wurden dazu aufgefordert, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz zu beantragen. Die DW gibt an, gemäß dem 2019 erlassenen Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet zu haben. Seit Februar 2020 ist sie auch bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert.
Erst vor wenigen Wochen ist der Deutschen Welle der Sendebetrieb in Russland untersagt worden. Der Schritt folgte damals auf die Entscheidung der deutschen Medienaufsicht, dem russischen Staatssender RT DE Betrieb und Verbreitung zu verbieten, weil der Kanal keine Sendelizenz beantragt hatte. RT DE geht dagegen juristisch vor und sendet derweil weiter, anders dagegen die Deutsche Welle in Russland.