Streit um Exklave Kaliningrad: Litauen will nicht vor Putin erstarren
Die Lage ist verfahren. Noch vor zwei Wochen sah es so aus, als käme es im Streit um die Teilblockade von Kaliningrad. Nun aber hat Litauen die zweite Stufe des EU-Sanktionspakets gegen Russland in Kraft gesetzt - offenbar ohne die Zustimmung Brüssels. Ein Alleingang ist das aber nur auf den ersten Blick. Denn eigentlich hatte die EU-Kommission angekündigt, rechtzeitig bis zum 10.
Seit Montag wird nicht mehr nur der Güterverkehr von Stahl, Kohle und Baumaterialien zwischen Russland und Kaliningrad beschränkt, sondern auch von Beton, Holz und Alkohol. Der Kreml wertet das Vorgehen als Verstoß gegen ein Abkommen mit der EU von 2002, das den freien Transithandel mit der Exklave garantierte - undIn der EU selbst ist man angesichts der Zuspitzung der Lage plötzlich uneins. Sanktioniert wird der russische Im- und Export von Gütern.
Litauen sieht das anders. Wo russische Güter europäischen Boden berühren, greift nach Lesart der Regierung in Vilnius das Sanktionsregime - und da alle russischen Güter über Land durch Litauen müssen, fühlt sich das EU-Mitglied für die Umsetzung der Sanktionen zuständig. Kaliningrad ist aber nicht allein eine Prinzipienfrage.
Um die Lage zu entschärfen, müsse Litauen dazu gebracht werden, "nicht unbedingt einen Schritt zurück, aber zumindest einen Schritt zur Seite zu machen", sagt Lang: "Also trotz legitimer Prinzipientreue ein wenig Flexibilität zu ermöglichen." Vorstellbar sei etwa, einmalig Lieferungen nach Kaliningrad durchlassen, sollte es in der Exklave bei bestimmten Gütern zu einer eklatanten Verknappung kommen.
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