Kann Deutschland nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens das Zwei-Prozent-Ziel noch einhalten? Der Finanzminister hat eine Idee und erklärt sie erstmals.
Kann Deutschland nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens das Zwei-Prozent-Ziel noch einhalten? Der Finanzminister hat eine Idee und erklärt sie erstmals.Foto: Michael Kappeler/dpaFinanzminister Christian Lindner sieht im Bundeshaushalt ab 2028 einen Spielraum von bis zu neun Milliarden Euro zur Aufstockung des Verteidigungsetats.
Der Bund hatte in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wegen der Corona-Krise und des Ukraine-Kriegs Notlagenkredite in Höhe von rund 300 Milliarden Euro aufgenommen. Die Tilgung soll eigentlich im Jahr 2028 beginnen und über mehr als 30 Jahre laufen. Aktuell sei ab 2028 eine Schuldentilgung von jährlich neun Milliarden Euro vorgesehen, sagte Lindner.
Lindner äußerte sich verwundert über Berichte, wonach bereits im kommenden Jahr wieder mehrere Milliarden Euro für das Zwei-Prozent-Ziel fehlen könnten. Auf der Fach- und Arbeitsebene seien keine Indizien vorgetragen worden oder bekannt, die diesen Schluss zuließen. Lindner sagte: „Das Nato-Ziel im Bundeshaushalt wird in allen kommenden Jahren erreicht.
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