Lena Schilling: „Kann sein, dass es nicht mein letzter Fehler war“

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Sie Spitzenkandidatin der Grünen für die EU-Wahl kündigt „500.000 Stimmen für den Klimaschutz“. Eine mangelnde Durchsetzungskraft stellt sie in Abrede.

Sie Spitzenkandidatin der Grünen für die EU-Wahl kündigt „500.000 Stimmen für den Klimaschutz“. Eine mangelnde Durchsetzungskraft stellt sie in Abrede.-„Pressestunde“ am Sonntag kritisierte sie die ÖVP als Bremser in vielen wichtigen Bereichen und verteidigte die weitgehende Ablehnung der Grünen gegenüber dem EU-Migrationspakt.

Auf weitere Wahlziele wollte über die 500.000 Stimmen hinaus wollte sich Schilling nicht festnageln lassen. Bei der EU-Wahl 2019 hatten die Grünen 532.193 Stimmen erlangt, was 14,1 Prozent Stimmanteil bedeutete. Zunächst verfügten die heimischen Grünen damit über zwei Mandate, nach der Erhöhung der Österreich zustehenden Sitze von 18 auf 19 dann über drei. Diese Zahl zu halten, hatten die Grünen zuletzt als Ziel genannt.

Dass die Grünen gegen die Mehrzahl der Punkte des EU-Asyl- und Migrationspakt gestimmt haben, verteidigte die Spitzenkandidatin. Menschen in großen Lagern an den Außengrenzen der Union unterzubringen, werde nicht die Lösung sein. Auch vom Ertrinken der Menschen im Mittelmeer stehe nichts im Pakt. Es brauche einen geordneten Verteilungsmechanismus, schnelle faire Verfahren, Menschlichkeit und die Möglichkeit zu geordneter Migration.

Zur Frage, ob Klimaflüchtlinge ein Recht auf Asyl bekommen sollten, blieb Schilling vage. Man müsse sich mit dem Thema jedenfalls auseinandersetzen und die Klimakrise nachhaltig bekämpfen, damit die Menschen nicht gezwungen seien, ihr Zuhause verlasen zu müssen. Denn: „Wenn Inseln untergehen, wo sollen die Leute hin?“

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