Saarbrücken (lrs) - Das Saarland bekommt einen Beauftragten gegen Rassismus. Der Landtag brachte am Mittwoch in Saarbrücken ein Gesetz auf den Weg, mit
Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig - mit einer Ausnahme.brachte am Mittwoch in Saarbrücken ein Gesetz auf den Weg, mit dem dieses öffentliche Ehrenamt geschaffen wird.
Zuvor hatte der Abgeordnete Christoph Schaufert von einem Versuch gesprochen, "imaginäre Butzemänner unter dem Bett zu suchen: "Es wird nur noch versucht, mit der Rassismuskeule auf alles einzuschlagen, was einem nicht passt." Der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr bestritt, dass es Rassismus gebe. Die-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon energisch: Diese Behauptung zeige, war das neue Amt nötig sei.
Im gemeinsamen Gesetzentwurf der allein regierenden SPD und der oppositionellen CDU heißt es, die Bekämpfung von Rassismus sei "schon allein aus unserem Grundverständnis vom friedlichen Zusammenleben aller Menschen in der Bundesrepublik geboten". Zugleich wird auf "die historische Verantwortung als Reaktion auf die schrecklichen Verbrechen des NS-Regimes" verwiesen.
bekenne sich dazu, Rassismus in all seinen Erscheinungsformen intensiv entgegenzutreten. "Gleiches gilt für alle anderen Formen religiöser Intoleranz, wie sie etwa auch in antisemitischen oder islamfeindlichen Haltungen zum Ausdruck kommen."
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