Verteidigungsministerin Lambrecht spricht mit Litauen darüber, die Bundeswehrtruppen im Land zu stärken. Waffenlieferungen an die Ukraine schließt sie aus.
BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schließt die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Litauen nicht aus. „Wir leisten bereits einen sehr wichtigen Beitrag in Litauen, wo wir als einziges Land der EU eine Battlegroup führen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe .
„Grundsätzlich stehen auch Truppen zur Verstärkung bereit, wir sind jetzt im Gespräch mit Litauen darüber, was genau sinnvoll wäre“, fügte Lambrecht hinzu. Darüber hinaus würden Eurofighter zur Luftüberwachung nach Rumänien verlegt. „Jeder in der Nato kann sich auf uns verlassen“, betonte die Ministerin.
Lambrecht hatte kurz vor Weihnachten Litauen an der Ostflanke der Nato besucht. Es war ihre erste Einsatzreise. Deutschland ist seit fünf Jahren Führungsnation beim Nato-Einsatz in Litauen und stellt etwa die Hälfte der 1200 Männer und Frauen der multinationalen Einheit. Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin. Dabei stehen die Ukraine-Krise und die Sicherheitslage in Osteuropa im Mittelpunkt.
Lambrecht verteidigte das Nein der Bundesregierung, in der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt Waffen an Kiew zu liefern. „Es ist seit langem die klare Haltung der Bundesregierung – auch schon in vergangenen Legislaturperioden – dass wir keine Waffen in Krisengebiete liefern, um dort nicht noch weiter zu eskalieren“, sagte die Ministerin.
„Im Ukraine-Konflikt haben wir Verhandlungspartner, die wieder an den Verhandlungstisch gekommen sind – im Nato-Russland-Rat und im Normandie-Format zum Beispiel. Deswegen ist es jetzt unsere Aufgabe zu deeskalieren. Wir wollen diesen Konflikt friedlich lösen“, machte Lambrecht deutlich.
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