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Matthias Miersch soll neuer SPD -Generalsekretär werden. Das SPD -Präsidium billigte am Montagabend einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil nach SPIEGEL-Informationen aus Parteikreisen einstimmig. Matthias Miersch stammt wie auch Parteichef Lars Klingbeil aus Niedersachsen. Angesichts der Kurzfristigkeit spielten die früheren Proporz-Regeln jedoch offenbar nur eine untergeordnete Rolle.
Miersch ist bereits seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, gilt dort als Energie- und Umweltexperte. Seit 2005 wurde er in seinem Wahlkreis Hannover-Land II stets direkt gewählt. Er ist studierter Rechtsanwalt. Ende der Neunzigerjahre verhinderte Miersch in Hannover die Abschiebung seines späteren Fraktionskollegen Adis Ahmetovic. Beide sitzen heute für die SPD im Bundestag.
Der künftige Generalsekretär gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausbaus der erneuerbaren Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt.Die Neubestimmung wurde notwendig, nachdem der bisherige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Mittag überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte.
Nach der Bundestagswahl 2017 wurde er zum Juso-Bundesvorsitzenden gewählt. Im innerparteilichen Streit über ein erneutes Bündnis mit CDU und CSU machte Kühnert als Gesicht der No-GroKo-Bewegung auf sich aufmerksam, der Anti-Bewegung zur Großen Koalition. Für viel Beachtung sorgte etwa seine Mahnung beim Bundesparteitag Ende 2017. Mit Blick auf seine Generation rief er den Parteioberen zu: »Wir haben ein Interesse, dass hier noch was übrig bleibt von dem Laden, verdammt noch mal.«Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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