DJ POLITIK-BLOG/Kühnert: Bei FDP-Vorschlägen geht es um Respekt
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die FDP wegen ihrer Reformvorschläge für eine "Wirtschaftswende" angegriffen, die unter anderem Einschnitte in der Sozialpolitik vorsehen. "Wir haben uns ganz bewusst für das Ampel-Bündnis entschieden.
Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will, der muss eine wirtschaftliche, eine starke wirtschaftliche Grundlage haben", sagte Djir-Sarai. Dies gelte auch für andere Themen, beispielsweise sicherheitspolitische Fragen. "Ohne eine wirtschaftliche Grundlage wird nichts funktionieren", betonte der FDP-Generalsekretär.
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